Einleitung
Wir danken Ihnen für den Besuch unserer Webseite. Diese Webseite gehört der BSI Management Systems Germany GmbH und wird auch durch diese publiziert. Die Geschäftsadresse lautet: Dörnigheimer Straße 2, 63452 Hanau, Deutschland.
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Indem Sie uns Ihre Informationen geben, erlauben Sie uns, diese zu Zwecken weiter zu verwenden, die in unserer Vertraulichkeitserklärung genau erläutert sind.
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Die Haftungsobergrenze von BSI gegenüber den Nutzern der BSI-Webseite für alle nachweislich BSI anlastbaren Ansprüche, die auf der Nutzung der Webseite, oder gegebenenfalls der unmöglichen Nutzung der Webseite beruhen, beträgt 500 britische Pfund. Abgesehen von dieser eindeutig beschränkten Haftung sind BSI, alle Tochterunternehmen von BSI, die Mitarbeiter mit hoheitlichen Aufgaben, die Direktoren, alle Angestellte und Arbeiter, die Anteilseigner, Auftragnehmer und Vermittler von BSI oder dessen Tochterunternehmen von jeglicher Haftung und Verantwortung freigestellt hinsichtlich Verlust oder Schäden jeder Art, die sich für den Nutzer der Webseite oder für Nutzer von Leistungen, die mit Hilfe dieser Webseite erbracht worden sind, ergeben. Dies schließt wiederum alle Ansprüche aus der Nutzung oder gegebenenfalls der unmöglichen Nutzung unserer Webseite ein und erstreckt sich auch auf die Inhalte der Webseite.
Darin eingeschlossen sind nachfolgend genannt die Fälle (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) von indirekten Schäden, Strafzahlungen, Betriebsausfällen oder Betriebsschäden sowie Fälle von Verlust an Einkommen, Gewinn, Geschäftswert, Unternehmensdaten, Aufträgen oder geldwertem Nutzen. Diese Einschränkung gilt gleichfalls für Schäden oder Verluste, für die der Grundsatz der Delikthaftung oder der Vertragshaftung anwendbar ist. Eine zeitliche Verlängerung von Rechtsansprüchen im Sinne einer Verjährung ist ausgeschlossen.
Keine Bestimmung dieser rechtlich bindenden Erklärung soll die Rechtshaftung von BSI aufheben oder beschränken für nachfolgend benannte Fälle:
- Den Todesfall oder eine Verletzung der körperlichen Unversehrtheit, hervorgerufen durch grobe Fahrlässigkeit (Fahrlässigkeit im Sinne der Definition nach britischem Recht, enthalten im Gesetz über unzulässige Vertragsbedingungen von 1977)
- Betrug
- Verfälschende Darstellung
- Jedwede Haftung, die nicht aufgrund eines rechtmäßig gültigen Gesetzes besteht.
Gesetzt den Fall, dass die Verwendung der Angaben auf der BSI-Webseite zusätzliche Wartungsmaßnahmen, Reparaturen oder Neueinstellungen an Ausrüstung erforderlich machen, hat der Nutzer der Webseite die entstehenden Kosten selbst zu tragen. Keine der Regelungen in diesen Nutzungsbestimmungen schränkt die gesetzlich garantierten Rechte der Nutzer ein.
Allgemein
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Anzuwendendes Nationalrecht und Gerichtsstand
Diese rechtsverbindliche Erklärung basiert auf und ist aufgestellt in Übereinstimmung mit den Gesetzen Englands. Juristische Auseinandersetzungen in Verbindung mit dieser rechtsverbindlichen Erklärung unterliegen der ausschließlichen Rechtssprechung englischer Gerichte.
